Download Beseitigung der Mehrdeutigkeit einer Äußerung durch by Jörn Wittmann PDF

By Jörn Wittmann

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, notice: sixteen Punkte, Georg-August-Universität Göttingen, Sprache: Deutsch, summary: Die Ausarbeitung beschäftigt sich mit der verfassungsrechtlichen und zivilrechtlichen Einordnung des Klarstellungserfordernisses einer mehrdeutigen Äußerung nach der Stolpe-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.

Nach einer Darstellung der verfassungsrechtlichen Grundlagen und des Stolpe-Beschlusses des BVerfG aus dem Jahre 2006 wird sich ausführlich mit der Frage beschäftigt, welche Auswirkungen sich daraus auf die zivilrechtliche Bewertung von Unterlassungsansprüchen aufgrund mehrdeutiger Äußerungen ableiten lassen. Hier wird insbesondere die vom Bundesverfassungsgericht getroffene Formulierung der "Obliegenheit einer Klarstellung" der zivilrechtliche Dogmatik zugeführt. Dies geschieht vor allem unter Beachtung der seit der Lüth-Rechtsprechung verfassungsrechtlich geforderten Vermeidung von "Einschüchterungseffekten" für die freie Rede und freie Meinungsbildung.

Show description

Read or Download Beseitigung der Mehrdeutigkeit einer Äußerung durch Klarstellung nach der Stolpe‐Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (German Edition) PDF

Similar constitutional law books

Alienated: Immigrant Rights, the Constitution ,and Equality in America (Critical America)

All through American background, the govt has used U. S. citizenship and immigration legislations to guard privileged teams from much less privileged ones, utilizing citizenship as a 8220:legitimat a 8221; proxy for differently invidious, and sometimes unconstitutional, discrimination at the foundation of race. whereas racial discrimination isn't legally applicable this present day, profiling at the foundation of citizenship continues to be principally unchecked, and has actually arguably elevated within the wake of the September eleven terror assaults at the usa.

Gesetzgebung und kooperatives Regierungshandeln: Eine rechtstatsächliche und verfassungsrechtliche Untersuchung am Beispiel des 14. und 15. Deutschen Bundestages (German Edition)

Während der 14. und 15. Wahlperiode des Deutschen Bundestages ab dem Jahr 1998 häuften sich die Stimmen, die einen Machtverlust des Parlaments zu erkennen glaubten. Hintergrund struggle die Einsetzung zahlreicher so genannter Konsensrunden und Expertenkommissionen, die im Auftrag der Bundesregierung Vorschläge für konkrete Gesetzgebungsprojekte erarbeiten sollten.

Sociology of Constitutions: A Paradoxical Perspective (Studies in the Sociology of Law)

This assortment brings jointly one of the most influential sociologists of legislation to confront the demanding situations of present transnational constitutionalism. It indicates the structure showing in a brand new gentle: not as an important issue of solidarity and stabilisation yet as a possible defence of pluralism and innovation.

Strafrechtlicher Verfall und Rückgewinnungshilfe bei der Insolvenz des Täters (Studien zum Wirtschaftsstrafrecht) (German Edition)

»Verbrechen dürfen sich nicht lohnen«. Um dieses Ziel zu erreichen, enthält das Strafgesetzbuch insbesondere Vorschriften über den Verfall und den Verfall von Wertersatz. Zugleich sieht die Strafprozessordnung bereits im Ermittlungsverfahren die Möglichkeit vor, entsprechende Vermögenswerte vorläufig sicherzustellen.

Extra resources for Beseitigung der Mehrdeutigkeit einer Äußerung durch Klarstellung nach der Stolpe‐Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (German Edition)

Sample text

Download PDF sample

Rated 4.84 of 5 – based on 26 votes